Börsen Basics: Was macht eigentlich die Finanzaufsicht?
Die Finanzaufsicht eines Landes ist für die Überwachung von Transaktionen bei Kapital- und insbesondere Finanzgeschäften zuständig, wobei die Struktur und Kompetenzen jeweils von den legislativen Grundlagen abhängig ist.
Die deutsche Bundesfinanzaufsicht – oder kurz BaFin – besteht erst seit Mai 2002 und operiert von Bonn bzw. dem Börsenhandelsplatz Frankfurt am Main aus. Sie überwacht Banken, Versicherungsunternehmen, sowie Finanzdienstleister und den Wertpapierhandel.
Dabei ist die BaFin als eine selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts organisiert und untersteht dem Bundesfinanzministerium.
Aufgaben
Die BaFin definiert ihre Ziele und Aufgabenbereiche darin, ein stabiles Finanzsystem und damit die reibungslose Funktion der Wirtschaft zu gewährleisten, sowie Vetrauen in das deutsche Finanzsystem bei Marktteilnehmern und Bürgern gleichermaßen zu schaffen.
Dazu gehört auch eine Reihe von Verhaltensstandards sowie die Bekämpfung illegaler Finanzgeschäfte oder Finanzinstrumente.
Die vier Säulen der täglichen Arbeit bestehen in der Kontenaufsicht, die jedoch weitestgehend von den Banken selbst „vorgefiltert“ werden, der Bankenaufsicht, der Versicherungsaufsicht und speziell in Frankfurt am Main der Wertpapieraufsicht.
Zur Zeit beaufsichtigt die BaFin laut eigener Information 2.048 Banken, 722 Finanzdienstleistungsinstitute, 626 Versicherungsunternehmen, 27 Pensionsfonds sowie 6.031 Fonds und 76 Kapitalanlagegesellschaften (Stand: April 2009).
Eine weitere Aufgabe der BaFin ist die Solvenzaufsicht, womit in Ausnahmefällen oder Krisenzeiten die Zahlungsfähigkeit von Finanzinstituten aufrecht erhalten werden soll.
Kritik an der BaFin
Schon bald nach der Gründung 2002 wurden gravierende Mängel in der Struktur und Organisation der BaFin festgestellt. So wurde 2004 durch das Prüfungsamt des Bundes Koblenz das interne Kontrollsystem der Behörde für deutlich unzureichend erklärt.
2006 wurde gar die Veruntreuung von über 4 Millionen Euro durch einen leitenden Regierungsdirektor vom Bundesrechnungshof aufgedeckt, im September desselben Jahres zeigte sogar die eigene Innenrevision der BaFin, dass die interne Kontrolle unzureichend und die BaFin daher selbst eher ein Teil des Problems, denn eine Lösung dessen darzustellen scheint.
Im Februar 2010 ließ Finanzminister Schäuble verlautbaren, die Bundesbank solle die Aufgaben der BaFin übernehmen. Kritiker und Markexperten sehen darin einen Schritt hin zu einem Bankensystem à la Federal Reserve System: Es drohe de facto ein Staat im Staat. Tatsächlich ist es so, dass die Bundesbank in der Rolle der Finanzaufsicht keinerlei Kontrolle außer die interne zu befürchten hätte, gleichzeitig wäre die deutsche Finanzwirtschaft direkt und damit auch die Volkswirtschaft indirekt abhängig vom Wohl oder Wehe der Bundesbank.
Die EZB hat diesen Schritt übrigens begrüßt. Ein Schuft, wer Böses dabei denkt.
Siehe dazu auch: Karikatur der Woche.
Quelle:
Homepage der BaFinhttp://www.bafin.de/cln_179/nn_722754/DE/BaFin/bafin__node.html?__nnn=true
Artikel im Handelsblatt: Bundesbank wird Finanzaufsicht
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/finanzaufsicht-bundesbank-wird-oberaufseher-ueber-banken-und-versicherungen;2536611
